Rechtsprechung
| OLG Hamm, 28.05.1980 - 6 Ss OWi 810/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,16193) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VRS 59, 458
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 28.05.1982 - 4 StR 224/81
Der Fahrzeugführer, der von der Autobahneinfahrt vor Erreichen der …
So zu entscheiden sieht sich das Bayerische Oberste Landesgericht jedoch gehindert durch Beschlüsse des OLG Celle (VerkMitt 1980, 78) und des OLG Hamm (VRS 59, 458), in denen ein nach seiner Ansicht vergleichbares Fahrverhalten als unzulässiges Wenden im Sinne von § 18 Abs. 7 StVO beurteilt worden ist.Allerdings liegt eine Abweichung von der Rechtsauffassung des OLG Hamm, die dieses Gericht in seinem Beschluß vom 28. Mai 1980 (VRS 59, 458) vertreten hat, nicht vor.
- OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/00
Begriff des "Wendens" auf Kraftfahrstraßen
Der Betroffene hat allerdings die Kraftfahrstraße durch das Einbiegen auf den Parkplatz nicht völlig verlassen, weil der Parkplatz einer Kraftfahrstraße, ebenso wie bei einer Autobahn die Raststätten, Parkplätze und Tankstellen (OLG Hamm VRS 59, 458; BayobLG VRS 78, 154) oder die Standspur (OLG Oldenburg VRS 60, 312; OLG Düsseldorf VRS 68, 141), noch zu der Kraftfahrstraße gehört (BayobLG VRS 62, 143). - BayObLG, 10.01.1996 - 1 ObOWi 643/95 Auch der Entscheidung des OLG Hamm vom 28.5.1980 (VRS 59, 458) lag ein nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde, so daß offenbleiben kann, inwieweit diese Entscheidung durch den Beschluß des BGH vom 28.5.1982 überholt ist.
- OLG Stuttgart, 16.08.2000 - 2 Ss 325/200 Der Betroffene hat allerdings die Kraftfahrstraße durch das Einbiegen auf den Parkplatz nicht völlig verlassen, weil der Parkplatz einer Kraftfahrstraße, ebenso wie bei einer Autobahn die Raststätten, Parkplätze und Tankstellen (OLG Hamm VRS 59, 458; BayobLG VRS 78, 154) oder die Standspur (OLG Oldenburg VRS 60, 312; OLG Düsseldorf VRS 68, 141), noch zu der Kraftfahrstraße gehört (BayobLG VRS 62, 143).